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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma funsport-moehle, Soltau
1. Allgemeines Nachstehende Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen. Änderungen bedürfen der Schriftform. Mit Auftragserteilung oder Warenübernahme gelten unsere Geschäftsbedingungen als angenommen. Angaben zu Güte, Abmessungen, Gewichte, Materialien, etc. sind Angaben der Hersteller, haben hierauf keinen Einfluss, können für Abweichungen nicht haftbar gemacht. 2. Angebote Unsere Angebote sind freibleibend. Preisänderungen richten sich nach der Entwicklung der Materialpreise und Löhne. Preisbindend ist der angegebene Zeitraum unseres Angebots. 3. Auftragserteilung Auftragserteilungen bedürfen der Schriftform und werden nach schriftlichem Eingang durch uns bestätigt. Für die Ausführung des Auftrags ist unsere Auftragsbestätigung maßgebend. 4. Preise Gültigkeit hat hier ausschließlich die Preisliste zum Bestelldatum, ausgewiesen mit oder ohne der Zeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. 5. Katalog / Flyer / Internetseiten Unsere Kataloge, Prospekte, Flyer und Web-Seiten sind unser geistiges Eigentum, alle Eigentums- und Urheberrechte sämtlicher Inhalte liegen ausschließlich bei uns, bzw. unserer Lieferanten. Nutzung oder Vervielfältigung dürfen nur mit deren und unserer schriftlichen Zustimmung erfolgen. Angaben zur Güte, Abmessungen, technischer Ausstattung und Beschaffenheit sind Angaben der Hersteller, hierauf haben wir keinen Einfluss, können dafür nicht haftbar gemacht werden. 6. Frachtkosten, Verpackung, Lieferung Die Lieferung erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Käufers ab Soltau. Verpackungs- und Frachtkosten gehen zu Lasten des Empfängers. Frachtführer sind Paketdienste, Speditionen oder wir mir unserem Fuhrpark. Lieferung frei Haus bedeutet immer ohne Abladen, Abladen hat unverzüglich durch den Käufer zu erfolgen. 7. Liefertermin Der in der Auftragsbestätigung angegebene Liefertermin ist stets annähernd und unverbindlich. Die Übergabe der bestellten Liefergegenstände an einen Frachtführer gilt als Auslieferung der Bestellung. Der Besteller ist verpflichtet die bestellten Waren anzunehmen. Schäden, die sich aus einem Annahmeverzug ergeben, gehen zu Lasten des Bestellers.. 8. Teillieferungen Wenn es sinnvoll erscheint nehmen wir Teillieferungen vor. Auf Teillieferungen verzichten wir, wenn der Kunde ausdrücklich Lieferung in einer Sendung wünscht. 9. Ausführung/ Abweichungen Änderungen an Produkten, des Lieferprogramms und Eigenerzeugnissen gegenüber der jeweils neuesten Beschreibung oder Abbildung behalten wir uns im Sinne der technischen Weiterentwicklung vor. Zulässig und nicht reklamierbar sind Abweichungen der Produkte von den Angaben bzgl. Farbe, Abmessungen, Form und Ausstattung, besonders bei Nachlieferungen oder Nachbestellungen (siehe auch Pkt. 5). Sonderfertigungen werden nach unseren oder Vorgaben des Kunden ausgeführt und sind abzunehmen. Form- und Farbgebende Schriften, Logos, etc. werden nach Kundenvorlagen gefertigt. Geringe Abweichungen in Farbe und Form sind nicht vermeidbar und berechtigen nicht zur Reklamation. 10. Transportschäden Überprüfen Sie ankommende Ware unverzüglich auf Vollständigkeit und Beschädigung. Bei Transportschäden sofort eine Tatbestandsaufnahme beim Frachtführer veranlassen, informieren sie uns innerhalb von 3 Werktagen schriftlich. Spätere Ansprüche können beim Frachtführer nicht geltend gemacht werden. 11. Umtausch- und Rückgaberecht Von Rücknahme und Umtausch ausgeschlossen sind alle Sonderfertigungen. Auftragsbezogen Ware kann nur nach Absprache mit uns zurückgenommen werden. Umtausch wegen Nichtgefallen schließen wir aus. 12. Rücksendungen Rücksendungen nehmen wir nur an, wenn ausdrücklich von uns zugestimmt, Rücksendung der Ware muss frei Haus erfolgen. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen. 13. Reklamation und Gewährleistung Waren sind nach Erhalt unverzüglich auf Mängel und Vollzähligkeit zu prüfen. Reklamationen sind uns innerhalb von 3 Werktagen nach Erhalt schriftlich bekannt zu gegeben. Wir leisten nur Gewähr für Mängel zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs. Wir behalten uns das Nachbesserungsrecht vor. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist, sofern nichts anderes vereinbart ist. Nicht reklamiert sind Erläuterungen zu Ausführungen wie unter Pkt. 5 beschrieben. 14. Eigentumsvorbehalt Wir behalten uns das Eigentumsrecht an allen von uns gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung vor. Dem Kunden ist die Weiterveräußerung der Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr gestattet. Er tritt uns die ihm aus der Weiterveräußerung zustehenden Forderungen schon jetzt ab. Diese Abtretung wird hiermit angenommen. 15. Schadenersatzansprüche Vorbedingungen zur Leistung von Schadenersatz seitens des Auftraggebers lehnen wir ab. Ersatzleistungen die seitens des Bestellers durch unsachgemäß Handhabung, Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten, die ohne unsere Zustimmung erfolgt sind, lehnen wir generell ab, ebenso alle sonstigen Forderungen Dritter. 16. Zahlungsbedingungen Aufträge bearbeiten wir nach dem Stand unserer Auftragbestätigung, nebst formalen Anschreiben. Zahlungsbedingungenen sind hier fixiert. Eine Anzahlung in Höhe von 50% vom Auftragsvolumen sowie Restzahlung bei Lieferung ist Bestandteil unserer AGB. Abweichungen bedürfen der Schriftform. Skonto- oder Rabattabzug nur sofern vereinbart. Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. (fünf Prozent pro Jahr) über dem geltenden Diskontsatz der Deutschen Bundesbank. In begründeten Fällen behalten wir uns die Lieferung gegen Vorkasse vor. 17. Sonderaufträge/ Beschriftung / Sonderanfertigungen Für Unterlagen aller Art, die nicht durch uns angefertigt wurden, übernehmen wir keine Gewähr! Von uns gefertigte Entwürfe werden unserem Kunden übermittelt, nach Akzeptanz Bestandteil des Auftrags. Hier gelten besondere zu vereinbarende Zahlungsbedingungen. 18. Montage Montagen werden von uns auftragsbezogen erledigt. Wir sind berechtigt Subunternehmer zu beauftragen. Anfallende Hilfsmittel wie Wasser, Strom, etc. sind vom Auftraggeber zur Verfügung zu stellen. Rechnungen für Montage und Reparaturen sind nach Erledigung sofort, ohne Abzug, fällig. 19. Datenschutz Wir speichern und verarbeiten Ihre Daten nur soweit geschäftsnotwendig. Datenschutz gewähren wir nach dem Datenschutzgesetzt. 20. Sonstige Geschäftsbedingungen Sollte eine der Geschäftsbedingungen ungültig sein, gelten die anderen weiterhin. Allgemeinen abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden widersprechen wir hiermit. Änderungen zu allen Postionen der AGB und der Auftragsbestätigung bedürfen ausschließlich der Schriftform. 21. Export/Auslandslieferungen Es gelten unsere Preise ab Soltau, ausschließlich Zoll und anderen Abgaben, gegebenenfalls zuzüglich der gesetzlich vorgeschriebenen deutschen M 22. Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllungsort für beide Teile ist der Ort der gewerblichen Niederlassung des Auftragnehmers. Gerichtsstand ist das Amtsgericht, das für diesen Ort zuständig ist. |